Daseinsvorsorge: Eine gesellschaftswissenschaftliche by Claudia Neu

By Claudia Neu

Die zukunftige Gewahrleistung der Daseinsvorsorge gerat seit der Entdeckung' des Demografischen Wandels in eine sehr kontroverse Diskussion. Scheinen doch - niger Menschen auch weniger Leistungen von allgemeinem Interesse" zu beno- gen. Mit dieser Begrundung werden Schulen, Kindergarten, Museen oder Schwimmbader geschlossen und der offentliche Personennahverkehr auf ein Mi- mum zuruckgestuft. Gleichzeitig bedarf eine regulate werdende Bevolkerung mog- cherweise anderer Infrastrukturleistungen als eine Gesellschaft mit vielen Kindern. Insgesamt ist ein development zu einer Ruckverlagerung von Verantwortlichkeiten und Gestaltungsaufgaben an deepest Haushalte oder Dienstleister zu beobachten. In unmittelbarem Zusammenhang mit der Ausgestaltung der Daseinsvorsorge steht die Aufrechterhaltung annahernd gleicher Lebensverhaltnisse auf dem Staatsgebiet. Lasst sich ein Paradigmenwechsel in Bezug auf die grundgesetzlich geregelte H- stellung territorialer Gerechtigkeit (Artikel seventy two Absatz 2 GG) feststellen (von der Gleichheit zu Gleichwertigkeit), so ist bisher weitgehend unklar, wie gleichwertige Lebensverhaltnisse jenseits von einer sozialpolitisch angestrebten Gleichheit aus- rooster konnten. Offen ist zudem, was once als angemessene" Daseinsvorsorge in Zeiten voranschreitender Alterung und leerer Kassen fur alle Burger gelten kann und wie sie herzustellen ist. Von besonderer Bedeutung ist dabei auch die Frage, wer - kunftig in welchem Masse fur die Bereitstellung (einzelne Bereiche) der Daseinsv- sorge zustandig ist. Die sozialstrukturellen Folgen, die mit der Neukonzeption der staatlichen Daseinsvorsorge einhergehen, bedurfen ebenfalls einer starkeren D- kussion

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In: ders. ) (2003b): 2631-2632. ) (2003b): EUV/EGV. Beck. Trute, Hans-Heinrich: Öffentlich-rechtliche Rahmenbedingungen einer Informationsordnung. In: Veröffentlichungen der Vereinigung Deutscher Staatsrechtslehrer 57 (1998): 216-273. Tutt, Cordula (2007): Das große Schrumpfen. Berlin: Berlin Verlag. Vogel, Berthold (2007): Die Staatsbedürftigkeit der Gesellschaft. Hamburg: Hamburger Edition. Walla, Wolfgang/ Eggen, Bernd/ Lipinski, Heike (2006): Der demographische Wandel. Stuttgart: Kohlhammer.

1 TKG die Universaldienste als das kommunikative Minimum, das 32 unsere Gesellschaft als wirtschaftliche, soziale und politische Informationsgesellschaft integriert: Universaldienstleistungen sind – so § 78 Abs. 1 TKG – das Mindestangebot an Diensten für die Öffentlichkeit, für die eine bestimmte Qualität festgelegt ist und zu denen alle Endnutzer unabhängig von ihrem Wohn- oder Geschäftsort zu einem erschwinglichen Preis Zugang haben müssen und deren Erbringung für die Öffentlichkeit als Grundversorgung unabdingbar geworden ist.

Innerhalb eines Netzwerks aus Betreibern, Fachplanung, Kommunen und Raumordnung agieren die Beteiligten auf gleicher Augenhöhe. Das Ziel der KoRegulierung besteht darin, gemeinsam zu verbindlichen Konzepten zu gelangen, ohne Zwangsinstrumente einsetzen zu müssen. Durch Moderation eines regionalen Anpassungskonzepts kann die Raumordnung auf diskursivem Wege kollektive Handlungsstrategien identifizieren (Gutsche et al. 2008). Mittels Abschluss eines raumordnerischen Vertrages oder einer Zielvereinbarung gewinnt eine freiwillige Anpassungsstrategie Verbindlichkeit gegenüber den Netzwerkakteuren.

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