Das österreichische Bergschadenrecht unter Berücksichtigung by Leo Lederer

By Leo Lederer

Ein vollstandiges approach des Bergschadenrechtes giebt es bisher weder in Oesterreich, noch in Deutschland. - Ueber einzelne Theile des Bergschadenrechtes, so nament lich tiber Wasserschaden, existirt tiberhaupt keine Bearbei tung, sowie guy auch eine detaillirte DarsteUung des Grundschadenrechtes kaum finden magazine. - Ausser einer eingehenden Begrundung der Haftpflicht fiir Bergschaden im osterreichischen Rechte fehlt es ganzlich an einer wissen schaftlichen Behandlung des Bergschadenrechtes, und doch ist dieselbe eine unerliissliche Vorbedingung der anzu strebenden Reform des Gesetzes tiber Bergschaden, wie sie in Oesterreich beabsichtigt ist. Wenn ich daher eine wissenschaftliche Behandlung des Stofl'es versucht habe, bitte ich bei der Kritik diesel' Arbeit darauf Bedacht zu nehmen, dass mil' nicht wissen schaftliche V orarbeiten zu Gebote standen, wie es bei an deren Rechtsmaterien del' Fall zu sein pflegt. Teplitz, im Monat Oktober 1892. Der Verfasser. Inhalts -Verzeichniss. Allgemeiner Theil. Seile Einleitung three Rechtsgeschichte four Geschichte der Schadenersatzfrage eight Das Schadenersatzrecht der alteren Bergordnungen. thirteen Das geltende Bergschadenrecht 22 Begriff des Bergrechtes. 26 Der Enteignungs-Charakter der Bergberechtigung 37 Das Recht auf Zufiigung von Bergschaden . forty two Die Stabilisirung der Bergschadenverhiiltnisse forty nine Begriff des Bergschadens fifty two Der Bergschaden in seiner Gegeniiberste\lung zur Grundabtretung. fifty eight Besonderer Theil.

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Im weitesten Sinne aufzufassen sind, weil doch schliesslich das Grundstiick, welches in ein Schachtloch verwandelt wurde, auch nicht Yom Bergbaubesitzer "beniitzt" wird, vielmehr ibm lediglich ein Mittel zu Bergbauzwecken bietet, wie das Grundstiick, welches durch den Bergbau verbrochen werden musste, wei! der rationelle Abbau in anderer Art nnausflihrbar war. 11) Prof. Schneider, Kritische Umschau auf dem Gebiete der Bergrechtsreform: "Leider konnte ich mir dies en Aufsatz weder im Buchhandel, noch in der Wiener Universitats-Bibliothek' verscbaffen, weshalb ich auch nicht in der Lage bin, diese Abhandlung weiter zu citiren", und J 0 h n, Bergbau nnd Grundbesit~.

45, ADm. 2, und S. 47, ADm. ] • gebiihrend hervorgehoben hat. 7) Die Riicksicht auf das Strafgesetz wegeD allflllliger Verletzung der die exempten Objecte bewohnenden PerBonen stiinde diesem Rechte nicht im Wege, weil sich der Bergbaubesitzer gegen ein strafrechtliches VerBchulden durch eine vorhergegangene Verwarnung oder in anderer Art. schiitzen kiinnte. ber Grundabtretung sinngemass auch flir Bergschaden anzuwenden sind (§ 7 a. b. G. ). cksichtlich derjenigen exempten Objecte, welche nach der Verleihung des Grubenfeldes innerhalb desselben errichtet wurden, so musste zur Beseitigung dieses Nachtheiles im § 106 B.

G. zu schiitzende offent· liche Interesse bildet das durch die Freifahrung geschaffene Moment der Stabilisirung insofem eine unverriickbare Grenze, als Thatsachen, welche bereits im Momente der Freifahrung vorhanden waren, oder deren Eintritt anlasslich derselben bereits fUr den Bergbau vorausgesehen werden musste oder tluch nur vorausgesehen werden konnte, nicht nachtraglich ,als ein Ereigniss im Bergbaubetriebe erachtet werden konnen, welches zu einer Behinderung oder Beschrankung des Berg· baues mittels blosser Sicherheits· Massregeln berechtigen konnte.

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